Verfassungsbeschwerde und

vorläufiger Schutz:
Die Einschränkungen durch die Corona-Krise werden gelockert. Damit wird die Aufmerksamkeit wieder verstärkt auf das Masernschutzgesetz und dessen Folgen gelenkt.

Wer mit der Begründung, dass eine Impfpflicht nach dem Masernschutzgesetz besteht,
• nicht in den Kindergarten oder anderen Kindertagespflegeeinrichtungen aufgenommen wird,
• vom Besuch des Kindergartens oder einer Kindertagespflege ausgeschlossen wird,
• eine Schule nicht besuchen darf,
• in einer der v. g. oder einer medizinischen Einrichtung nicht tätig werden darf,
kann sich an den Verein Libertas & Sanitas e.V. wenden und um Unterstützung bitten.

Ziel ist, kurzfristig zu erreichen, dass Kinder oder neue MitarbeiterInnen trotz fehlendem Nachweis der vorgeschriebenen Impfungen in der Einrichtung betreut oder tätig werden dürfen, zumindest so lange bis über die Verfassungsbeschwerden entschieden ist.

 

Aber auch Menschen, die unmittelbar betroffen sind und Verfassungsbeschwerde erheben wollen, können sich melden.

 

Bitte vor Kontaktaufnahme unbedingt lesen und beachten!

Bitte unbedingt vor Kontaktaufnahme lesen und beachten!
MSG Betroffene gesucht 2020-05-17.pdf
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Unterschrift nur noch bis 5. März 2020

Petition gegen Kinderrechte im Grundgesetz

Nur noch bis 5. März kann man sich der Petition gegen Kinderrechte im Grundgesetz anschließen.

"Kinderrechte ins Grundgesetz" hört sich gut an. Es besteht aber die Gefahr, dass der Staat weitere Eingriffsrechte beansprucht, zum Beispiel beim Sorgerecht, der Erziehung und insbesondere der Gesundheitsvorsorge.

Prüfen Sie genau, ob Sie das wollen. Mit den „Suchworten „kinderrechte im grundgesetz pro contra“ finden Sie genug Anregungen für Ihre Entscheidung.

 

Die Petition und die Möglichkeit der Mitzeichnung finden Sie auf der Seite des Bundestages unter der Petition Nr. 104010:

Ablehnung des Gesetzentwurfs zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz vom 15.12.2019

In Forum zur Petition sind die Anmerkungen des Nutzers 16313 ausgesprochen diskussionswürdig.

 

Das Masernschutzgesetz wurde am 13.02.2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

 

Die Veröffentlichung finden Sie unter

in der Ausgabe:

Was können Sie als vom Masernschutzgesetz betroffene Einrichtung tun?

 

Was können Kindergärten, Schulen und andere Einrichtungen, die vom Masernschutzgesetz betroffen wären, tun?

 

Wie kann verhindert werden, dass das (Vertrauens-)Verhältnis zwischen der Vertretung der Einrichtung, dem Personal und den Eltern belastet wird, weil das Masernschutzgesetz zahlreiche Fragen aufwirft, auch solche, die dieses aus verschiedenen Gründen als verfassungswidrig ansehen?

 

Wie können Einrichtungen dazu beitragen, die Grundlagen für selbstbestimmte Persönlichkeiten – im Sinne eines demokratischen Staates – zu fördern?

 

Folgender Leitfaden hilft Ihnen?

(Leitfaden geändert, bitte nur die Fassung vom 29.01.2020 benutzen.)

Masernschutzgesetz -wie geht es weiter?

Noch ist das Gesetz nicht im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Und selbst wenn: für die meisten Betroffenen besteht noch keine Eile.

 

Bitte haben Sie Geduld. Informationen für betroffene Eltern und Kinder, Lehrer und anderes Personal in Schulen und Betreuungseinrichtungen sowie Personal in medizinischen Einrichtungen nach § 23 III IfSG sind in Vorbereitung.

 

Dies gilt auch für die Verfassungsbeschwerde. Dafür ist nach Inkrafttreten noch 1 Jahr Zeit!

 

Die meisten Betroffenen haben auch aus einem anderen Grund Zeit, nämlich dann, wenn sie am 01.03.2020 bereits in eine der im Gesetz genannten Einrichtungen aufgenommen oder zu diesem Zeitpunkt bereits tätig sind. Sie müssen den Nachweis, dass sie ausreichend geimpft oder nachweislich erkrankt waren oder eine Kontraindikation besteht, erst zum 31.07.2021 erbringen.

 

Nur diejenigen, die ab dem 01.03.2020 in eine der im Gesetz genannten Einrichtungen neu aufgenommen oder dort tätig werden wollen, müssen diesen Nachweis zum Zeitpunkt der Aufnahme oder des Tätigwerdens vorlegen, sonst dürfen sie nicht aufgenommen oder dort tätig werden.

 

Ausgenommen sind jedoch Schüler, für die die Schulpflicht gilt. Diese dürfen ungeimpft auch über den 31.07.2021 hinaus die Schule besuchen, müssen aber damit rechnen, dass das Gesundheitsamt ihnen die Masernimpfung „nahelegt“ und u. U. ein Bußgeld bis 2.500 € festsetzt.

 

Vermeiden Sie bitte in nächster Zeit allgemeine schriftliche und telefonische Anfragen. Schauen Sie regelmäßig auf unserer Webseite nach. Die notwendigen Informationen werden Zug um Zug zur Verfügung gestellt.

Bundesrat hat nicht gegen das

Masernschutzgesetz gestimmt.
Damit ist der Weg frei, dass die Bundesregierung das Gesetz dem Bundespräsidenten zur Ausfertiung vorlegt. Wir haben bereits den Bundespräsidenten angeschrieben.

Es bleibt jedem unbenommen, die ebenfalls kurzfristig zu tun.

Masernschutzgesetz

Weiteres Vorgehen

Als nächste wichtige Beratungstermine stehen an:

  • am 4.12.2019 berät der Gesundheitsausschuss des Bundesrates
  • am 20.12.2019 tagt das Plenum des Bundesrates

Hier besteht noch die Möglichkeit, alle am Entscheidungsprozess Beteiligten anzuschreiben: also die Mitglieder des Bundesrates, dessen Gesundheitsausschusses, die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die Kanzlerin, den Gesundheitsminister und den Bundespräsidenten.

Wir haben bereits die Mitglieder des Bundesrates angeschrieben. Das Schreiben ist kurz. Wichtig aber ist dabei auch unsere Stellungnahme zum Kabinettsentwurf, die dem Bundesrat bereits vorliegt.

Sofern der Bundesrat Bedenken gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung hat, wird er vermutlich einen Vermittlungsausschuss einberufen, um zwischen Bundestag und Bundesrat zu vermitteln. Führt dieser zu einer Einigung und Änderungen an dem Entwurf müssen Bundestag und Bundesrat erneut beraten und beschließen.  Das Verfahren der komplexen Gesetzgebung ist bei Wikipedia gut nachvollziehbar beschrieben. Nach Gegenzeichnung durch die Bundesregierung wird das Gesetz dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung (Unterschrift) vorgelegt. Dieser prüfte das Gesetz auf verfassungsgemäße Entstehung und hinsichtlich verfassungswidriger Inhalte. Er kann die Unterzeichnung des Gesetzes wegen Verfassungsverstoßes verweigern oder die Ausfertigung z. B. mit einer öffentlichen Erklärung verbinden, in der er seine Bedenken gegen das Gesetz darlegt.

 

Nach Verkündigung des Gesetzes im Bundesgesetzblatt und Inkrafttreten besteht die Möglichkeit, innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht einzureichen (§ 93 Bundesverfassungsgerichtsgesetz- BVerfGG).

Im Fall des Masernschutzgesetzes ist es sinnvoll, eine einstweilige Anordnung zu beantragen, da es dem Beschwerdeführer nichts nützt, wenn er nach Jahren die Nichtigkeit des Gesetzes bestätigt bekommt, aber sich hat bereits impfen lassen müssen, Nach § 32 BVerfGG kann das Bundesverfassungsgericht im Streitfall einen Zustand durch eine einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinderung drohender Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend geboten ist.  

Masernschutzgesetz / Impfpflicht / Verhalten /

Wissenswertes zur Verfassungsbeschwerde

Derzeit sind viele Gerüchte im Umlauf, z. B., dass das Masernschutzgesetz bereits gilt. Das ist nicht der Fall: Erst wenn das Gesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist, dann tritt es voraussichtlich am 01.03.2020 in Kraft, es sei den Bundesrat und Bundespräsident stimmen nicht zu oder verlangen Änderungen. Ab Veröffentlichung besteht die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde durch Betroffene.

Auch stellen wir richtig: Wir als Verein können keine Verfassungsbeschwerde erheben, da wir nicht unmittelbar betroffen sind.

Wir werden aber Betroffene mit Fakten unterstützen, die der Klagende oder der Rechtsbeistand darlegen sollte, um die Chance auf Erfolg zu erhöhen (ausführlich dazu in folgendem Infoblatt und später).

Informationen zu Möglichkeiten der aktiven Betätigung, zum Stand des Gesetzgebungsverfahrens, zu den bestehenden und künftigen Problemen und zur Verfassungsbeschwerde
Masernschutzgesetz Verhalten bis Inkraft[...]
PDF-Dokument [121.8 KB]

Bespiel Leserbrief zur Berichterstattung über das Masernschutzgesetz

Die Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten haben über den Beschluss des Bundestages berichtet und ein Redakteur einen Kommentar abgegeben.

Die Links zum

Kommentar

Bericht

Der Leserbrief dazu:

Leserbrief
StN StZ 2019-11-14 LB Masern-Impfpflicht[...]
PDF-Dokument [103.2 KB]

Masernschutzgesetz

Was ist jetzt zu tun?

Das Gesetz ist zwar beschlossen, doch noch bestehen Möglichkeiten, sich zu wehren.

Nähere Informationen finden Sie unter

Masernschutzgesetz beschlossen

Der Bundestag hat mehrheitlich das Masernschutzgesetz beschlossen.

Nachzulesen und Nachzusehen unter

Bundestag.de

Wir haben an maßgebliche Medien eine Stellungnahme zum Beschluss geschickt und diese aufgefordert, ihren eigenen Ansprüchen gerecht zu werden, selbst zu recherchieren und die Öffentlichkeit kritisch zu informieren.

Mail an maßgebliche Medien
BT 2019-11-14 Pressemitteilung Masernsch[...]
PDF-Dokument [130.0 KB]

Beschlussfassung Masernschutzgesetz

Am 13.11.2019 beraten die Ausschüsse des Bundestages über den Entwurf des Masernschutzgesetzes

Der Bundestag berät darüber in 2. und 3. Beratung bereits am 14.11.2019.

Die Mitglieder der Ausschüse haben folgende Stellungnahme durch uns erhalten. Die Bundesregierung, das Bundestagspräsidium und die Bundestagsabgeordneten haben ebenfalls ein Schreiben erhalten.

Schreiben an die Mitglieder des Gesundheitsausschusses und der beteiligten Ausschüsse des Deutschen Bundestages
Masernschutzgesetz GA 2019-11-13 STN.pdf
PDF-Dokument [161.3 KB]
Schreiben an die Mitglieder der Bundesregeierung
BReg 2019-11-14 Beschluss Masernschutzge[...]
PDF-Dokument [157.9 KB]
Schreiben an die Mitglieder des Präsidiums des Deutschen Bundestages
BT-Präsidium 2019-11-14 Masernschutzgese[...]
PDF-Dokument [142.4 KB]
Schreiben an die Mitglieder des Bundestages
BT 2019-11-14 Beschluss Masernschutzgese[...]
PDF-Dokument [153.8 KB]

Masernschutzgesetz 1. Lesung

Bundestag

Nachzulesen und nachzusehen unter

1. Lesung im Bundestag

Protokoll der Sitzung ab Seite 14778, interessant auch Seite 14749

Protokoll 1. Lesung Masernschutzgesetz S. 14778 ff 2019-10-18
BT Protkoll 1. Lesung S. 14778 2019-10-1[...]
PDF-Dokument [1.0 MB]

Sachverständigenanhörung im Gesundheitaussschuss

 

Sprechen und schreiben Sie Ihre Bundestagsabgeordneten in Ihrem Wahlkreis an und fordern Sie diese auf, sich mit dem Thema intensiv zu beschäftigen, da jeder - auch die Bundestagsabgeordneten - direkt oder indirekt von der geplanten Impfpflicht betroffen ist. Wie Sie vorgehen können, finden Sie unter Aktuelles.

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Weitere Informationen zum Thema Impfpflicht finden Sie unter

Aktuelles.

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Zum Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn
Masernschutzgesetz
Impfpflicht für Masern

 

Dieser Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn verstößt aus unserer Sicht gegen die demokratische Grundordnung, gegen Recht und Gesetz und ist daher verfassungswidrig.

Der Entwurf ignoriert wissenschaftliche Fakten, sogar solche, die aus den dem BMG zugeordneten Bundesinstituten Robert Koch-Institut (RKI), Paul-Ehrlich-Institut (PEI) und Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) stammen.

Unsere sachverständige Einschätzung haben wir in einer Stellungnahme zusammengefasst, die Sie hier erhalten:

 

Die wichtigsten Punkte vorneweg:

Der Entwurf verstößt gegen die demokratische Grundordnung und ist daher verfassungswidrig.

Minister Spahn und das BMG stellen in dem Entwurf Behauptungen auf, die vollständig im Widerspruch zu den wissenschaftlichen Fakten stehen. Das gilt sogar für die, welche das Robert Koch-Institut (RKI), die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) veröffentlicht haben.

Durch falsche Behauptungen wird der Eindruck erweckt, dass eine Impfpflicht sinnvoll sei. Sie können als Abgeordnete keine kompetente Entscheidung treffen, da die Unwägbarkeiten und Wissenslücken nicht berücksichtigt sind. Der Entwurf darf daher nicht Grundlage eines Gesetzes werden, das in verschiedene Grundrechte eingreifen würde. In die Grundrechte (betroffen sind hier insbesondere Art. 1, 2, 3, 5 und 12 GG) darf nur dann durch Gesetz eingegriffen werden, wenn dieses auf belastbaren Fakten gründet. Da diese fehlen, ist keine Impfpflicht möglich!

  • Die Behauptung, dass es keine Alternativen zur Impfpflicht gibt, um Impfraten von 95% für beide Masern-Impfdosen zu erreichen, ist falsch.
    Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg erreichen diese Raten seit Jahren ohne Impfpflicht.
  • Im Zusammenhang mit der angestrebten Impfpflicht ist der Begriff „Masernschutzgesetz“ unzutreffend, da in Deutschland nur 3-fach-Impfstoffe gegen Masern, Mumps und Röteln zur Verfügung stehen.
  • Es gibt in Deutschland weder steigende Fallzahlen an Masern, noch erkranken immer mehr Kinder – entgegen der Behauptung im Entwurf.
  • Die Impfskepsis nimmt nicht zu, wie behauptet wird, sondern ab.
  • Von Impfmüdigkeit kann keine Rede sein.
  • Selbst zweimal Geimpfte erkranken in erheblicher Zahl an Masern, daher ist ein langanhaltender, gar lebenslanger Impfschutz eine Illusion.
  • Masernausbrüche treten trotz Impfraten von mehr als 2x95% auch bei 2-mal Geimpften auf. D. h., es besteht kein Herden-/Gemeinschaftsschutz.
  • Eine Impfpflicht ist, entgegen der Annahme im Referentenentwurf, kein Garant, um Impfraten von 2x95% und mehr zu erreichen, und auch nicht, um die Masern zu eliminieren.
  • Hohe Impfraten sind nicht gleichbedeutend mit niedrigen Fallzahlen für Masern, und niedrige Impfraten haben nicht automatisch hohe Erkrankungszahlen zur Folge.
  • Zu Impfkomplikationen können keine Häufigkeitsangaben gemacht werden, der objektive Nachweis der Wirksamkeit und eine Evaluierung von Impfprogrammen fehlen.
  • Im Zusammenhang mit der angestrebten Impfpflicht ist der Begriff „Masernschutzgesetz“ unzutreffend, da in Deutschland nur 3-fach-Impfstoffe gegen Masern, Mumps und Röteln zur Verfügung stehen.

 

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung dieses Entwurfs und des geplanten Gesetzes für die Grundrechte und die freiheitliche demokratische Grundordnung ist dieses Schreiben u.a.

  • an den Bundespräsidenten,
  • die Bundeskanzlerin und die Bundesregierung,
  • den Bundestagspräsidenten, die Abgeordneten und den Petitionsausschuss des Bundestages,
  • die Landesregierungen,
  • den Ethikrat und
  • die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages

gerichtet.

 

Aus denselben Gründen erhält auch das Bundesverfassungsgericht dieses Schreiben, verbunden mit dem Antrag auf einen Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG).

Auch Sie sind aufgefordert, diese Stellungnahme zu lesen und andere zu informieren. Sprechen Sie mit Ihren Abgeordneten im Land- und Bundestag, Behördenvertretern, Medienvertretern und fordern Sie diese auf, sich gegen die Impfpflicht einzusetzen und alle Impfstoffe und Impfempfehlungen einer systematischen Untersuchung zu unterziehen.

Bis dahin sollen alle Impfempfehlungen ausgesetzt werden!

 

Referentenentwurf Masernschutzgesetz Stellungnahme Libertas & Sanitas e.V.
Referentenentwurf Masernschutzgesetz Ste[...]
PDF-Dokument [559.0 KB]

Libertas & Sanitas e. V.

Forum für Impfproblematik, Gesundheit und eine bessere Zukunft

 

... damit niemand sagen kann, er habe vor seiner Entscheidung die Tatsachen nicht gekannt!

Damit das Mögliche entstehe, muss immer wieder
das Unmögliche versucht werden.
Herrmann Hesse


Diese Seite ist für all diejenigen gedacht, die mehr über Impfungen, Gesundheit und eine bessere Zukunft erfahren wollen, als sie bisher von staatlichen Stellen oder vom Staat unterstützte Institutionen, von Ärzteverbänden, von der Pharmaindustrie (aber auch von anderen Industriezweigen wie die Nahrungsmittelindustrie) und von diesen beeinflussten Medien an Informationen erhalten haben. Diese Seite soll Sie anregen, dass Sie über sich und Ihre Gesundheit nachdenken und die richtigen Entscheidungen treffen.

 

Unser Ziel ist ein Gesundheitssystem,
das dem Einzelnen und der Gesellschaft dient und hilft,
das seinen Namen wirklich verdient, und
nicht ein Krankheitssystem, in dem die Interessen
bestimmender Gruppen gesichert und gewahrt werden.


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